withoutintention

Angeregt durch eine wieder mal gleichermassen oberflächlich polemische sowie egozentrisch selbstdarstellerische Sendung bei Sabine Christiansen im Ersten habe ich mir über den Wert der deutschen Erschaftssteuer, sowie über deren geplante Verschärfung Gedanken gemacht.

Zunächst mal erscheint mir und sicher auch einem Großteil der Wähler eine doppelte Besteuerung von Erworbenem (wodurch auch immer) unzumutbar. Schließlich hat Oma Ihr Häusschen mit Jahr um Jahr redlich verdientem und vorallem ehrlich versteuertem Einkommen bezahlt. Wenn nun das Häusschen an mich vererbt wird, würde sich der Staat durch eine Erbschaftssteuer einen weiteren Teil dessen holen, was Oma sich hart erarbeitet hat. Das mutet wie sozialistisch-kommunistische Enteignung an.
Ein einfaches und für jeden nachvollziehbares Steuersystem sollte in jedem Falle versuchen doppelte Besteuerung zu vermeiden, denn sie führt immer zu Unverständnis und Unzufriedenheit bei den Betroffenen. Sozialen Ausgleich kann man auch mit Primärbesteuerung durch entsprechnde Steuersätze schaffen - davon bin ich überzeugt.

Werden Unternehmen vererbt kann die Erbschaftssteuer sogar Arbeitsplätze kosten. Jetzt können sicherlich beide Seiten eine Unzahl von Studien vorbringen, die zeigen, dass die Erbschaftsteuer keine oder eben doch Arbeitsplätze kostet. Wie dem auch sei - es wird solche Fälle geben. Ein verlorender Arbeitsplatz ist Argument genug um die Erbschaftsteuer zu kritisieren.

Bei Christiansen war auch von Globalisierung die Rede. Eine Erbschaftssteuer sollte immer auch unter dem Gesichtspunkt der Konkurrenz zu anderen (insbesondere europäischen) Ländern gesehen werden. Auch Kapaital, das ins Ausland abwandert, hilft keinem in Deutschland weiter.

Für mich gibt es aber einen Aspekt, der eine (moderate) Erbschaftsteuer sinnvoll erscheinen lässt.
Das demografische Dilemma, in dem wir uns auch andere europäische Länder stecken ist uns allen sehr gut bekannt.
Das Verhältnis der Zahl von Vererbenden zur Zahl der Erben ist einer der wenigen statistischen Faktoren, welcher der demografischen Entwicklung zugegen läuft. Anders gesagt: Es gibt immer mehr Alte, die immer mehr zu vererben haben und immer weniger Junge, die es erben können.
Der Staat hat lange Jahre die demografische Entwicklung ignoriert und nichts unternommen die Sozialsysteme zukunftsfähig zu machen. Das ist bedauerlich und man könnte wütend werden, wenn man sich überlegt, was unsere angeblichen Eliten jahrelang verschlafen haben. Aber die Lage ist nun mal heute so, wie sie ist.
Die Frage ist also, ob die Gesellschaft bereit ist, trotz und wegen der Versäumnisse der Politik, ein gemeinsames Opfer für die Zukunft des Sozialstaats zu erbringen.
In diesem Zusammenhang halte ich eine Erbschaftsteuer für sinnvoll. Die Politik muss diese Möglichkeit aber voller Demut und im Wissen um die darin liegende Verantwortung wahrnehmen. Die Verwendung der Steuer muss dem Wähler transparent gemacht werden um Vertrauen zu schaffen und den Rückhalt in der Bevölkerung zu sichern. Und nicht zuletzt muss der Staat im Gegenzug ein "Versprechen" abgeben, mutig alles notwendige zur Erhaltung des Sozialstaats zu unternehmen und verantwortungsvoll mit den Steuern umzugehen.

Hallo lieber Leser,

dies ist mein erstes Blog. Meine Gedanken und Einstellungen in einem Blog festzuhalten wollte ich schon länger ausprobieren. Ich bin neugierig ob ich das kann und ob es mir Spaß machen wird.
Es hat keine spezielle Intention und soll auch kein spezielles Thema behandeln.
Ich sehe es eher als kleines völlig un-privates Tagebuch.
Sollte sich ein Leser hier her verirren, sind Kommentare natürlich immer erbeten.